Allgemeine Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferbedingungen der Sheephead GbR

§1 Allgemeines

1. Für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

2. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

3. Mündliche Vereinbarungen, Nebenabreden, Abweichungen/Veränderung von diesen Bedingungen und Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch uns.

§2 Auftragserteilung

Bestellungen des Kunden stellen eine verbindliche Bestellung dar, unabhängig davon selbst welchen Mediums er sich bedient, schriftlich, mündlich, fernmündlich oder per Datenübertragung.

§3 Lieferung und Kosten

1. Die Lieferung erfolgt schnellstens, eine feste Lieferzeit kann jedoch nicht zugesagt werden.

2. Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Die Lieferfähigkeit sämtlicher Produkte bleibt vorbehalten.

3. Die Gefahr geht, auch wenn der Verkäufer die Transportkosten trägt, auf den Käufer über, sobald die Waren das Lieferwerk verlassen haben.

4. Höhere Gewalt und betriebliche oder außerbetriebliche Störungen jeder Art (Streik, Rohstoffmangel, Versandstörungen, etc.) berechtigen den Verkäufer, für die Dauer der Störung übernommene Lieferverpflichtungen aufzuschieben, abzuändern oder aufzuheben.
5. Schadensansprüche wegen verzögerter Lieferung und sonstige Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei nicht sichtbaren Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet, uns diese sofort zu melden. Bei fehlender Dokumentation der Schäden bzw. bei verspäteter Rüge zunächst nicht sichtbarer Schäden erlöschen insoweit sämtliche Rechte des Kunden, soweit in diesen Bedingungen keine abweichende Regelung getroffen ist.

6. Sofern sich aus einer schriftlichen Absprache nichts anderes ergibt, erfolgen Lieferungen „ab Werk“.

7. Teillieferungen bleiben vorbehalten.

8. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten des Kunden.

9. Die Mindestbestellmenge beträgt 4,00 € brutto.

10. Die Versandkosten werden nach Eingang der Bestellung veranschlagt und in die dann erstellte Rechnung eingefügt.

§4 Preise

1. Die Preise ergeben sich für den jeweiligen Kunden aus der mit ihm einzelvertraglich getroffenen Preisabsprache.

2. Soweit eine solche Absprache nicht existent ist oder vom Kunden nicht nachgewiesen werden kann, gelten die in dem aktuellen Onlineshop angegebenen Preise. Preisänderungen bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen. Sollte in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung aus irgendeinem Grund eine Erhöhung oder Ermäßigung der Preise eintreten, so wird der am Tag der Lieferung gültige Preis berechnet.

3. Die Preise für Endverbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der zurzeit gültigen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes angegeben.

§5 Zahlungsbedingungen

1. Wir liefern grundsätzlich gegen Vorauskasse. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Kunden.

§6 Rückgabe / Widerruf

1. Der Kunde kann seine Bestellung/Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer entsprechenden Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Sheephead GbR
Roman Lutz
Fürholzener Straße 20b
85298  Scheyern
shop@sheephead.de
www.sheephead.de

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro brutto beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

§7 Gewährleistungen

1. Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Die Beanstandung ist nicht mehr zulässig, wenn dem Verkäufer ein Nachprüfen der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist oder eine unverzügliche schriftliche Mängelanzeige unterblieben ist.

2. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Erteilung einer Gutschrift. Sollte eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen.

3. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, soweit nicht wir oder unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig den Schaden verursacht haben.

4. Wird eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt, so ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.

5. Technisch bedingte, handelsübliche sowie geringfügige Abweichungen in Maß, Gewicht, Stoff und Farbe der Waren sind kein Grund zur Beanstandung.

6. Die Geltendmachung von Mängelrügen berechtigt nicht zur Zahlungsverweigerung und befreit den Käufer nicht von der Annahme und sachgemäßen Lagerungspflicht.

§8 Transportschäden

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen oder uns unverzüglich eine schriftliche Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns unverzüglich schriftlich gemeldet werden. Die Beanstandung ist nicht mehr zulässig, wenn dem Verkäufer ein Nachprüfen der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist oder eine fristgerechte schriftliche Mängelanzeige unterblieben ist.

§9 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung vor. Der Kunde ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohnortes/Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

2. Zugriffe Dritter auf die uns noch gehörenden Erzeugnisse und Forderungen sind vom Kunden unverzüglich mitzuteilen.

3. Dabei hat der Kunde die Kosten all der Maßnahmen zu tragen, die uns zur Beseitigung solcher Zugriffe geeignet erscheinen; dies gilt insbesondere für Kosten von den Interventionsprozessen.

4. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen nicht uns gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Bearbeitung.

§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Datenspeicherung

1. Als Erfüllungsort wird Pfaffenhofen a. d. Ilm vereinbart.

2. Bei Verträgen mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens wird Pfaffenhofen a. d. Ilm als Gerichtsstand vereinbart, sowie dann, wenn Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, nach Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus diesem Gebiet verlegt oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kundendaten gem. BDSG gespeichert werden und mit Auftragserteilung der Kunde sein Einverständnis zur Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten im Sinne des BDSG erteilt.

4. Auch bei Rechtsgeschäften mit ausländischen Geschäftspartnern gilt deutsches Recht.

§11 Gültigkeit dieser Bedingungen

Ein unter Hinweis auf die vorstehenden Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei etwaiger rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte der Bedingungen.

Stand: Januar 2008